Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Lkw-Überholverbot auf Autobahnen

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  45 I 1 StVO; 45 IX 2 StVO
  Autobahn; Gefahrenlage; Schwerlastverkehr; Überholverbot

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Elefantenrennen auf der Autobahn

Verfahrensgang

• VG Oldenburg, 26.06.2007 - 7 A 5067/04
• OVG Niedersachsen, 10.09.2009 - 12 LA 287/07

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OVG Schleswig-Holstein, 27.04.2006 - 4 LB 7/05

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.09.2009 - 12 LA 287/07

  Zu vergleichbaren Verkehrsverhältnissen habe das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 27. April 2006 - 4 LB 8/05 - (gemeint 4 LB 7/05) zutreffend ausgeführt, dass es bei einer hohen Verkehrsdichte mit hohem Lkw-Anteil in kurzer Abfolge zu Verkehrsabläufen komme, die in hohem Maße Unfallgefahren in sich bürgen.

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Beschluss vom 4. Juli 2007 - 3 B 79.06 - (NJW 2007, 3015-3016), mit dem eine Zulassung der Revision gegen das vom Verwaltungsgericht in Bezug genommene Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 27. April 2006 - 4 LB 7/05 - (NordÖR 2006, 300-302) abgelehnt worden ist, ausdrücklich ausgeführt, dass sich eine Gefahrenlage im Sinne des § 45 Abs. 9 Satz 2 StVO auf Grund besonderer örtlicher Verhältnisse, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in § 45 StVO genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt, auch aus der Verkehrsbelastung der betreffenden Strecke und einem überproportional hohen Anteil des Schwerlastverkehrs ergeben kann.

  Die Anordnung eines Überholverbots stellt in diesem Zusammenhang auch keine unzulässige Privilegierung anderer Verkehrsteilnehmer dar (vgl. Schleswig-Holsteinisches OVG, Urt. v. 27.4.2006 - 4 LB 7/05 -, a.a.O.).

• BVerwG, 04.07.2007 - 3 B 79.06

  Lkw-Überholverbot; Überholverbot; fließender Verkehr; Beschränkung des fließenden …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.09.2009 - 12 LA 287/07

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Beschluss vom 4. Juli 2007 - 3 B 79.06 - (NJW 2007, 3015-3016), mit dem eine Zulassung der Revision gegen das vom Verwaltungsgericht in Bezug genommene Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 27. April 2006 - 4 LB 7/05 - (NordÖR 2006, 300-302) abgelehnt worden ist, ausdrücklich ausgeführt, dass sich eine Gefahrenlage im Sinne des § 45 Abs. 9 Satz 2 StVO auf Grund besonderer örtlicher Verhältnisse, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in § 45 StVO genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt, auch aus der Verkehrsbelastung der betreffenden Strecke und einem überproportional hohen Anteil des Schwerlastverkehrs ergeben kann.

  Die im DTV-Wert ausgedrückte durchschnittliche Verkehrsstärke ist für die Beurteilung der Verkehrsbelastung maßgeblich (vgl. BVerwG, Beschl. v. 4.7.2007 - 3 B 79.06 -, a.a.O.).

• BVerwG, 05.04.2001 - 3 C 23.00

  Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen; Bundesautobahn, …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.09.2009 - 12 LA 287/07

  Ausreichend ist, dass mit an Gewissheit grenzender Wahrscheinlichkeit vermehrt Schadensfälle eintreten würden, sähe die Straßenverkehrsbehörde von jeglicher gefahrvermindernder Tätigkeit ab (BVerwG, Urt. v. 5.4.2001 - 3 C 23.00 -, NJW 2001, 3139-3140).

• VG Hannover, 27.04.2010 - 7 A 1820/08

  Bundesautobahn; Geschwindigkeitsbegrenzung; Geschwindigkeitsbeschränkung; …

  Maßgeblich für die Verkehrsbelastung ist die im DTV-Wert (durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke) ausgedrückte durchschnittliche Verkehrsstärke (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.09.2009 - 12 LA 287/07 -, Datenbank OVG unter Hinweis auf BVerwG, Beschl. v. 04.07.2007 - 3 B 79.06 -, NJW 2007, 3015).